(Stand 04/2009)

Im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit betreibt die FirmenABC Marketing GmbH ("Auftragnehmer") Online Verzeichnisse für die werbetreibende Wirtschaft bzw. Werbeagenturen.

Die Nutzung von Verzeichnissen, Datenbanken und Produkten ("Produkte") der FirmenABC Marketing GmbH ("FirmenABC") darf ausschließlich nach Akzeptanz und auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedienungen erfolgen. Die Nutzung der Produkte ist bis auf Widerruf kostenfrei und nicht an eine Registrierung gebunden. Für die Schaltung von werblichen Eintragungen gelten gesondert die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen". Alle Rechte, insbesondere sämtliche patent-, urheber- und sonstige immaterialgüterrechtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte, an Produkten der FirmenABC sowie wesentlichen Teilen davon stehen ausschließlich FirmenABC zu. Der Nutzer darf die Informationen ausschließlich zum eigenen nicht gewerblichen Gebrauch abfragen. Der Gebrauch besteht darin, bestimmte Firmen mit den dazugehörigen Informationen (Adresse, Rufnummer, Tiefeninformationen, etc.) aufzufinden. Die Nutzung, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen und jede andere gewerbliche Verwertung, ist ausdrücklich untersagt und bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von FirmenABC. Der Nutzer darf die Produkte oder Teile davon insbesondere nicht für die Erstellung von Verzeichnissen oder Datenbanken jeder Art, dem Betreiben eines Auskunftsservices sowie zu Werbezwecken verwenden. Der Nutzer darf die Produkte nicht übersetzen, bearbeiten, oder in anderer Art und Weise umarbeiten. Verlinkungen auf Produkte von FirmenABC sind nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen FirmenABC als Quelle angeben, insbesondere Framing-Techniken sind nicht erlaubt. Für die in den Produkten enthaltenen Kommunikationsdaten (insbesondere Faxnummer und Email Adresse) wurde keine Zustimmung zum Erhalt von elektronischen Nachrichten von Dritten eingeholt.

FirmenABC überprüft und aktualisiert in regelmäßigen Abständen die Informationen in FirmenABC Produkten, ist aber nicht verpflichtet dazu. Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der Informationen wird nicht übernommen. Dies gilt ebenso für von Kunden oder sonstigen Dritten geliefertes bzw. zur Verfügung gestelltes Datenmaterial. Es wird darauf hingewiesen, dass sich FirmenABC nicht mit dem Inhalt fremder Websites, auf welche mittels Link oder auf sonstige Art weiter verwiesen wird, identifiziert oder sich das Angebot oder sonstigen Inhalt der Website zur Eigen machen. Eine Haftung für Inhalte von Websites, auf die FirmenABC verweist, wird ausdrücklich ausgeschlossen. FirmenABC macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website und schließt eine Haftung daher aus. FirmenABC trifft keinerlei Verpflichtung zum Betrieb des Online Services und behält sich das Recht vor, den Zugriff einzelner Nutzer ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder die Nutzung der Online-Services auf der Homepage kostenpflichtig und von einer Registrierung abhängig zu machen. Der Auftragnehmer ist keinesfalls verpflichtet, die Datenbank zu aktualisieren und zu vervollständigen. Dies gilt ebenso für von Kunden oder sonstigen Dritten geliefertes bzw. zur Verfügung gestelltes Datenmaterial. FirmenABC macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website und schließt eine Haftung daher aus.

FirmenABC ist berechtigt Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten. FirmenABC kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht im Einklang mit dem geltenden Recht stehen. FirmenABC ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

Bei Verwendung von FirmenABC Online Services durch den Nutzer werden Logfiles (Betriebssystem und Browser, IP-Adresse, URL, Datum, Zeit des Besuches, nachgefragte Datei, Größe der Datei, Statuscode,) gespeichert. Weiters ist der Nutzer damit einverstanden, dass auf seinem Rechner Cookies gesetzt werden. Ein Cookie ist ein Textfile mit Zahlencodes, welches an den Webbrowser des Nutzers gesendet und bei diesem auf der Festplatte des Computers gespeichert wird. Dieser Speichervorgang kann durch Einstellung des Nutzers auf seinem PC verhindert werden. Die durch FirmenABC auf solche Art gewonnenen Daten enthalten keinen Personenbezug. FirmenABC verwendet diese Daten zu Marketing- und Statistikzwecken sowie zur Optimierung der FirmenABC Online-Services. Diese Website benutzt auch Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Zu keinem Zeitpunkt und unter keinen Umständen werden die auf diese Art und Weise gewonnen Informationen mit persönlichen, identifizierenden Informationen in Verbindung gebracht. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IPAdresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Alle Nutzer sind verpflichtet, Gesetze, insbesondere das Datenschutzgesetz, zu beachten und FirmenABC diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Bei den auf FirmenABC Verzeichnissen befindlichen E-Mail-Adressen und/oder Faxnummern darf nicht auf eine Zustimmung des Inhabers der E-Mail Adresse und/oder Faxnummer zum Erhalt von E-Mail Nachrichten oder Faxnachrichten geschlossen werden. Insbesondere ist die bei der Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH geführte Robinsonliste zu beachten. Eine Nutzung von Kontakt und Angebotsvorlagen für Spammingzwecke ist nicht erlaubt. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen FirmenABC und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Repuplik Österreich. Gerichtsstand ist der Sitz der FirmenABC Marketing GmbH. Für alle sich ergebenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in der Stadt Salzburg zuständig.

(Stand 03/2010)

1.1. Im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit übernimmt die FirmenABC Marketing GmbH (“Auftragnehmerin”) für ihre Auftraggeber Verkaufsförderungs- bzw. Werbekampagnen sowie die Schaltung von Inseraten im On- und Offlinebereich
1.2. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für sämtliche Verträge (auch Gratiseinträge), die zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber zustande kommen.
1.3. Außendienst- oder Redaktionsmitarbeiter haben keine Vollmacht abweichende Vereinbarungen zu schließen oder wie auch immer geartete zusätzliche Zusagen zu machen.

2.1. Mit Unterzeichnung eines hinsichtlich Leistung, Preis pro Jahr und Mindestlaufzeit ausgefüllten Bestellscheins durch den Auftraggeber kommt der Vertrag zustande. Die Bestellung ist für den Auftraggeber verbindlich und unwiderruflich.
2.2. Grundlage des Vertrages ist ausschließlich die schriftliche Bestellung laut Bestellschein. AGB des Auftraggebers werden auf keinen Fall Vertragsbestandteil.
2.3. Vorbehalte bei Auftragerteilung sind gegenstandslos, mit Ausnahme von der Auftragnehmerin im Feld ”Anmerkungen” des Bestellscheins beschriebenen Bedingungen. Streichungen, Ergänzungen und Abänderungen im Bestellschein, sowie in diesen AGB sind unzulässig und werden nicht Vertragsbestandteil.
2.4. Verträge werden grundsätzlich auf eine bestimmte Mindestlaufzeit (2, 4, 6 oder 8 Jahre) abgeschlossen, in welcher eine ordentliche Kündigung nicht zulässig ist. Nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um ein Jahr, wenn er nicht zumindest vier Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.

Eine Anfechtung des Vertrages insbesondere wegen Irrtums oder aus den Gründen des § 934 ABGB wird ausgeschlossen.
4.1. Die Auftragnehmerin bietet drei Zahlungsformen im Rechnungsjahr an: (1) Einmalige Rechnungslegung und einmalige Zahlung, (2) mehrfache Teilrechnungslegung und jeweils einmalige Zahlung oder (3) einmalige Rechnungslegung mit Ratenzahlung. Sofern nichts anderes im Vertrag bestimmt ist, gilt Variante (1) als vereinbart.
4.2. Die erste Rechnung erfolgt bei Onlinestart (Beginn der Leistungserbringung). Weitere Rechnungslegungen erfolgen nach vereinbarter Zahlungsform. Sollte bei Onlinestart die Auftragnehmerin noch nicht alle Leistungen erbracht haben oder der Eintrag sonst wie unvollständig sein ist der Auftraggeber nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten oder zu kürzen sofern diese Umstände nicht in die Sphäre der Auftragnehmerin fallen. Es ist Angelegenheit des Auftraggebers Sorge dafür zu tragen, dass sämtliche Unterlagen, Daten, Freigaben oder Ähnliches rechtzeitig vorliegen (vgl. Punkt 7.).
4.3. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen binnen 10 Tagen ohne Abzu?ge zu zahlen. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 12 % p.a. als vereinbart. Ratenzahlungsvereinbarungen müssen schriftlich getroffen werden. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegen Forderungen der Auftragnehmerin aufzurechnen. Der Auftraggeber ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt. Die Auftragnehmerin hält sich Preisänderungen vor.
4.4. Für den Fall der nicht vollständigen oder fristgerechten Zahlung von Rechnungen (Variante 1), Teilrechnungen (Variante 2) oder sonstigen Teilzahlungen (z.B. Variante 3) kann die Auftragnehmerin das auf die gesamte Laufzeit entfallende Entgelt fällig stellen (Terminsverlust). Dabei wird im Verzugsfall eine Nachfrist von 14 Tagen unter gleichzeitiger Androhung des Terminsverlustes gesetzt. Die gerichtliche Geltendmachung ersetzt eine Mahnung unter Androhung des Terminsverlustes. Die Auftragnehmerin kann ohne gegenteilige schriftliche Vereinbarung auch nach Entgegennahme von Raten oder sonstigen Teilleistungen nach Eintritt des Terminsverlustes die Gesamtforderung jederzeit (auch gerichtlich) geltend machen, ohne dass der Auftraggeber nochmals gemahnt oder der Terminsverlust erneut ausgesprochen werden muss.
4.5. Liegen die Voraussetzungen für eine Fälligstellung im Sinne von Punkt 5.4. vor ist die Auftragnehmerin berechtigt die eigene Leistungserbringung auszusetzen bis sämtliche fälligen Forderungen beglichen sind. Sollten vor Fälligkeit einer Rechnung bereits berechtigte Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers aufkommen ist die Auftragnehmerin berechtigt darüber hinaus Vorauskasse für ein Vertragsjahr zu verlangen.
4.6. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen.

Bei einem Vertragsrücktritt des Auftraggebers werden folgende Vertragsstrafen verrechnet: bei Vertragsrücktritt vor dem vereinbarten Onlinestart fallen 50% des auf die gesamte Mindestlaufzeit vereinbarten Entgeltes als Vertragsstrafe an; bei einem Rücktritt nach vereinbartem Onlinestart fällt eine Vertragsstrafe von 100% an. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Der Auftraggeber hat auch den entgangenen Gewinn zu ersetzen.

6.1. Unter “Material” werden die für die Durchführung des Auftrages notwendigen Unterlagen, Daten und Dateien, insbesondere die vom Auftraggeber übergebenen Bilder, Texte, Such- und Stichwörter, Links, HTML Dateien, FLASH, Shockwave, JavaApplet, Graphiken (JPEG, GIF, PNG usw.), zuzüglich für deren Funktion erforderlicher Informationen verstanden.
6.2. Für die Übergabe des Materials an die Auftragnehmerin ist der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass das Material bis spätestens 15 Arbeitstage vor Beginn der Leistungserbringung durch die Auftraggeberin, vollständig, fehlerfrei, den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend und für die vereinbarte Schaltung tauglich an die Auftragnehmerin übergeben wird. Im Falle der Nichteinhaltung dieses Termins behält sich die Auftragnehmerin das Recht vor lediglich den Firmenwortlaut mit Anschrift und Telefonnummer des Auftraggebers in das Verzeichnis einzutragen oder einen neuen Schalttermin zu definieren.
6.3. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, das Material zu bearbeiten, zu korrigieren und zu ändern, soweit dies zur Umsetzung erforderlich oder sinnvoll ist. Die Auftragnehmerin ist berechtigt den Aufwand in Rechnung zu stellen. Der Auftraggeber kann um eine Änderung der eingetragenen Daten schriftlich ersuchen. Der Auftraggeber hat Anspruch auf jederzeitige Löschung seiner Daten, ohne dass dadurch die Zahlungspflicht erlischt.
6.4. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Rechte, insbesondere Nutzungs-, Veröffentlichungs-, Verwertungs- und Urheberrechte, an den zur Verfügung gestellten Materialien erworben hat, bzw. besitzt und frei darüber verfügen kann. Der Auftraggeber garantiert, dass die Inhalte der Promotion nicht gegen geltendes Recht (insbesondere Marken- und Wettbewerbsrecht), gesetzliche und behördliche Verbote, sowie die guten Sitten verstoßen. Der Auftraggeber garantiert der Auftragnehmerin weiters, dass durch die Auftragserfüllung Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden. Die Verantwortung für den Inhalt der Promotion trägt ausschließlich der Auftraggeber. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet eine inhaltliche Prüfung vorzunehmen. Der Auftraggeber hat die Auftragnehmerin im Zusammenhang mit allen Ansprüchen Dritter aufgrund etwaiger Nichteinhaltung vorstehender Regelungen schad und klaglos zu halten. Etwaige rechtswidrige, sittenwidrige oder gegen Rechte Dritter verstoßende Inhalte werden insbesondere nach Aufforderung durch Dritte unverzüglich gelöscht. Der Auftraggeber wird von der Löschung informiert.
6.5. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, das Material aufzubewahren. Die Auftragnehmerin haftet nicht für beschädigtes oder verloren gegangenes Material des Auftraggebers.
6.6. Sollte eine technisch fehlerfreie Auftragsabwicklung nicht gewährleistet werden können, ist die Auftragnehmerin berechtigt, das Material unverzüglich aus der Schaltung zu nehmen. In einem solchen Fall ist ein Nachweis eines Schadens seitens der Auftragnehmerin nicht notwendig.
6.7. Sollte das Material durch die Auftragnehmerin kreativ bearbeitet werden (z.B. Erstellung Corporate Design oder Logo), verbleiben alle eventuell entstehenden Rechte bei der Auftragnehmerin. Alle Rechte, insbesondere sämtliche patent-, urheber- und sonstige immaterialgüterrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an Produkten der Aufragnehmerin sowie an wesentlichen Teilen davon stehen ausschließlich der Auftragnehmerin zu. Für eine Filmreportage bei Buchung eines Premium Eintrags gelten die Nutzungsrechte für den Auftraggeber nur über den gebuchten Leistungszeitraum.
6.8. Die Auftragnehmerin haftet nicht für etwaige Leistungen von Kooperationspartnern, z.B. Angaben, die zusätzlich zum Profil im Verzeichnis erscheinen, insbesondere nicht für deren Aktualität und inhaltliche Richtigkeit.

7.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet die Promotion unmittelbar nach Online Schaltung auf eventuelle Mängel zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 3 Werktagen ab Schaltung schriftlich bei der Auftragnehmerin zu reklamieren (Rügepflicht). Erfolgt die Reklamation nicht bzw. nicht fristgerecht, so gilt die Promotion als akzeptiert und es entfallen allfällige Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Auftraggebers. Im Falle von rechtzeitig berechtigt gerügten Mängeln, ist die Auftragnehmerin zur Richtigstellung verpflichtet.
7.2. Die Auftragnehmerin macht keine Zusicherungen über mögliche Platzierungen der Promotion. Ein Ausschluss von Mitbewerbern des Auftraggebers kann nicht vereinbart werden. Die Auftragnehmerin ist berechtigt die Promotion auch über den Vertragszeitraum hinaus sowie auf Webseiten Dritter zu veröffentlichen ohne dies dem Auftraggeber abgelten zu müssen. Farbabweichungen bzw. Abweichungen vom Design berechtigen den Auftraggeber nicht zu Preisminderung oder Rücktritt. Eine Haftung für Inhalte von Websites, auf die die Auftragnehmerin verweist, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Auftragnehmerin macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit von Websites und schließt eine Haftung daher aus.
7.3. Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor festzulegen, welche Internet-Browserversionen für den Betrieb und Abruf der Promotion Voraussetzung sind. Es stellt keinen Mangel/Fehler dar, wenn Benutzer nicht den geeigneten Browsertyp bzw. die geeignete Browserversion, inkorrekte Browsereinstellungen oder sogenannte “Werbeblocker” verwenden.
7.4. Es liegt ferner kein Mangel/Fehler vor, wenn es sich um Fehler außerhalb des Einflussbereiches der Auftragnehmerin handelt, dies sind insbesondere Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen, Rechnerausfall bei Internet Providern, sowie nicht aktualisierte Angebote auf Proxy Servern (Zwischenspeicher).
7.5. Sollten bei einem Auftrag Mängel oder Fehler auftreten, so ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Bezahlung eines anderen Auftrages zu verweigern bzw. gegenzurechnen.
7.6. Die Auftragnehmerin haftet nur für Schäden, die sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Eine Haftung für entgangene Gewinne oder andere Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche gegen die Auftragnehmerin sind bei sonstigem Verlust binnen einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend zu machen.

8.1. Sofern die Auftragnehmerin Auswertungen mit einem passwortgeschützten Zugang online zur Verfügung stellt, verpflichtet sich der Auftraggeber einerseits das Passwort vertraulich zu behandeln, sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiter zugeben, andererseits die Auftragnehmerin für Schäden, die aufgrund der Verletzung dieser Geheimhaltungspflicht entstehen, schad- und klaglos zu halten. Für den Fall, dass eine Weitergabe innerhalb des Unternehmens des Auftraggebers notwendig ist, verpflichtet sich dieser, das von der Auftragnehmerin übermittelte Passwort nur jenen Personen seines Unternehmens zur Verfügung zu stellen, die derselben Geheimhaltungspflicht unterliegen.
8.2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle Informationen und Daten, die er von der Auftragnehmerin im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.
8.3. Der Auftraggeber erklärt sich bei Bestellung sowie Vertragserrichtung ausdrücklich damit einverstanden, dass die Auftragnehmerin die vom Auftraggeber angegebenen Daten erfasst und für Vertrags und Marketingzwecke verwendet. Der Auftraggeber stimmt ausdrücklich der Weitergabe dieser Daten an Dritte zu, sowie, dass er Informationen (auch zu Marketing- und Werbezwecken) von der Auftragnehmerin elektronisch (insbesondere per Email oder SMS) erhält. Die Auftragnehmerin ist berechtigt im Zuge der Suchmaschinen Optimierung, Daten des Auftraggebers zu veröffentlichen (insbesondere Kontaktdaten, Fotos, Filme, Geoinformationen) Die Zustimmungserklärungen können jederzeit schriftlich widerrufen werden.

9.1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
9.2. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Erfüllungsort ist für beide Parteien der Firmensitz der Auftragnehmerin. Gerichtsstand ist für beide Parteien Salzburg.
9.3. Die Auftragnehmerin behält sich die Änderung dieser AGB vor. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der ungültigen Bestimmung tritt eine gültige Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
9.4. Für die Verwendung von FirmenABC Online Verzeichnissen gelten gesondert die “Allgemeinen Nutzungsbedingungen” von FirmenABC.